Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses 11.06.2020 im Kursaal des Ferienzentrum Heiligenhafen.

Am Donnerstag, d. 11. Juni 2020 zu 19 Uhr, fand „in Zeiten von Corona“ nach über einem Vierteljahr seit dem →Hauptausschuss am 02. März 2020 erstmals wieder eine auch uns Bürgern zugängliche Sitzung statt. Im Vorfeld zur nächsten Zusammenkunft der Stadtvertretung am 25.06.2020. Zugleich war es die erste Möglichkeit, der lokalen Politik wieder offen Fragen stellen zu können. Diese „Einwohnerfragestunden“ sind ein essentielles Element der Kontrolle der politischen Abläufe und Entscheidungsfindung, gerade auf lokaler Ebene.
Noch immer ist das Wissen über das Wesen und die Gefahren des sich nun verstärkt in anderen Regionen der Welt verbreitenden neuen Corona-Virus sehr lückenhaft. Die Abwehr von drohenden Überlastungen des Gesundheitssystems erforderte anfangs auch in unserem Land tiefgreifend einschneidende Maßnahmen. Trotz sehr leistungsfähiger medizinischer Infrastruktur hätten auch wir an Grenzen kommen können, die nicht mehr adäquat zu unserem gesellschaftlichen Grundkonsens und Wertesystem passen. Nun sind auch für die viel zu sehr am Tourismus hängende Stadt Heiligenhafen viele Stellschrauben neu zu justieren. Einfach zu hoffen, es ginge weiter so wie zuvor, ist nach meiner Auffassung nicht der richtige Ansatz in Hinblick auf die „kommunale Daseinsvorsorge“, die Grundlage der lokalpolitischen Handlungsfelder.
Im Großen und Ganzen hat sich die Bevölkerung in dieser Zeit der allgemeinen Verunsicherung ja gut und richtig verhalten. Das derzeit erreichte Ergebnis in der Pandemie-Eindämmung spricht unbedingt dafür. Tragisch nur, dass die insgesamt aus medizinischer Sicht bisher gut verlaufene Krisenbewältigung gerade durch den Erfolg den irreführenden Eindruck erweckt, die vielen getroffenen Maßnahmen und harten Einschnitte auf allen Ebenen und in vielen Lebensbereichen wären überzogen gewesen und hätten gar nicht nötig getan.

Tja, hinterher sind alle schlauer… …dabei ist derzeit unsicher, ob „Corona“ hier nun schon überstanden ist. Bleibt es ruhig, oder geht aus Ungeduld und Unvernunft eine nächste Ansteckungswelle hervor?
Keiner kann das sagen.

Dennoch riefen viele nach Verkündung der einen belastbaren „Wahrheit“, die es in diesem keineswegs so überraschenden globalen Ereignis nicht geben kann. Selbst der touristische Macher der HVB hier war darin zu hören als noch alles sehr ungewiss war, es müssten „von oben“ klare Fahrpläne kommen, nach denen man sich in der Wiederaufnahme des Geschäftes richten könne. Da muss man als „Chef“ auch selbst wissen und beitragen in dem, was zu tun ist. Und zwar schon lange vor solch einem Geschehen, indem man eben nicht alles auf eine Karte setzt. Gefordert wird vernetztes Denken, Möglichkeiten und Notwendigkeiten sind meinungsoffen und tranparent auszuloten, denn „alles steht mit allem in Verbindung“!
Soweit aber der eine Geschäftsführer der HVB, der zum Glück bei der Bürgermeisterwahl nicht einmal eine Stichwahl erreicht hat, sich bei der erstmaligen Präsentation des Schwimmhallen-Projektes als „großer Anhänger des Netzwerkens“ dargestellt hat, so ist dessen Netzwerken längst ein Begünstigungsnetzwerk aus den von der Stadtvertretung gegen den Sinn der Gemeindeordnung dem Eigenbetrieb überantworteten Möglichkeiten heraus. Mit vernetztem Denken hat das nichts zu tun.

Ein flexibles elastisches Vorgehen, Modelle aus dem Gebiet der „Entscheidung unter Ungewissheit“ [Entscheidungstheorie] bleiben fern. Das sehen wir in den lokal sichtbaren Strömungen: Der von einer nicht wirklich diskussionsfähigen politischen Mehrheit protegierte Eigenbetrieb der Stadt Heiligenhafen handelt zu lange schon eindimensional in Richtung auf „mehr von allem“ allein im Tourismus. Die eigentliche und demokratisch legitimierte kommunale Selbstverwaltung in ihren Möglichkeiten und vor allem transparent dargebotenen Zuständigkeiten wird beschädigt.
Zu diesem hier verkürzend knapp gezeichneten Bild positioniert sich selten jemand offen mit Kritik, obwohl doch genau das von den über 8.000 wahlberechtigten Bürgern zu fordern ist.
Ja, wir haben Meinungsfreiheit! Und jeder hat Möglichkeiten, sich zu informieren, sich Kenntnisse und Faktenwissen anzueignen. Eine Meinung zu haben geht ja nur, wenn man sich dazu auch ein Fundament heranbildet. Meinung aber ganz ohne belastbares Wissen ist Pöbelei, sonst nichts.

Und wo waren nun die vielerorten zu hörenden Rufer nach „Wiederherstellung der Meinungsfreiheit“ nach der gefühlt langen Zeit des lock-downs, die es rein statistisch gesehen doch auch hier in Heiligenhafen geben muss? Von denen waren keine dort, und das ist auch gut so.

Ansonsten war ich der einzige Besucher der die Gelegenheit genutzt hat, dem Stadtentwicklungsausschuss eine Frage zu stellen und den anwesenden Stadtvertretern „Anregung und Hinweis“ zu geben, was gleichfalls Elemente dieser unveräußerlichen Bürgerrechte sind. Immerhin fanden sich im Kursaal auch ein paar weitere Zuhörer ein. Einige, die „sonst auch immer da sind“, ein paar derjenigen, die ohnehin in der Politik hier unterwegs sind, und zwei andere Köpfe in meiner nicht ganz abwegigen Einordnung als „Auge und Ohr“ der HVB.

Die „Lübecker Nachrichten“ waren leider nicht vertreten, dafür wenigstens die „Heiligenhafener Post“ mit ihrem Reporter Herrn P. Foth. Dabei hätte diese erste Sitzung mehr Aufmerksamkeit verdient gehabt, denn:

Es war die erste „richtige“ öffentliche Sitzung, in der unser am 08. März 2020 neu gewählter und seit dem 01. April amtierende Herr Bürgermeister Kuno Brandt anwesend war!
Und dazu will ich hier klar sagen: Herr Bürgermeister Brandt hat mich in dieser Sitzung ehrlich sehr positiv überrascht!

Wir haben in den zurückliegenden Jahren gerade in Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses unter dem Vorsitz von Frau Stadtvertreterin Monika Rübenkamp (SPD) Szenen erlebt, die weniger von einem souveränen Demokratieverständnis, sondern deutlich von resolutem, wort-abschneidendem, und sogar manipulativem Vorantreiben in bestimmte Richtungen geprägt waren, die sich wenig um ein doch immer im Blick zu behaltendes Gesamtinteresse der Bevölkerung scherten. Ein unvergessenes „highlight“ war das Herbeireden des gewünschten Ergebnisses anläßlich des Vortrages zum Stand der Auswirkungen der Testbuhnenfelder. Was dazu von Herrn Dr. D. Schade vom verantwortlichen Planungsbüro aus Husum gesagt wurde, war tatsächlich nichtssagend. Vielmehr ein „drumherum-Geeiere“, um sich nicht selbst noch eines Planungsversagens zu bezichtigen. Die Vorsitzende Frau Rübenkamp damals in zweimaligem Nachsetzen: „Dann kann man also festhalten, dass es positive Ergebnisse gibt?!“ Der Referent brachte nur noch ein dürres schließendes „ja“ hervor, und war dann auch sehr schnell fort.

Die Legende vom vorgeblich erfolgreichen Funktionieren des „Testbuhnenkonzeptes“ an den Stränden, geplant und umgesetzt von der HVB für die Stadt Heiligenhafen, wird bis heute verteidigt. Bis dahin, dass die in das Bürgermeister-Wahlgeschehen sehr deutlich hineinwirkenden Stadtverordneten alles unternahmen,  damit bloss nicht das Thema „Strand/Sand/Buhnen“ auch nur ansatzweise aufkommt.
Ob es eigentlich legitim ist, dass Stadtvertreter als Repräsentanten des einen ja selbst vom Wähler legitimierten „Spitzenorgans“ so aktiv in den Wahlgang des nach der Gemeindeordnung auf gleicher Höhe stehenden anderen Organs „Bürgermeisteramt“ eingreifen, sollte zu hinterfragen sein.
Ihren jeweiligen Parteien und unserer Demokratie helfen solche Vorgehensweisen jedenfalls nicht.

Womit hat Herr Bürgermeister Brandt nun meine besondere Zustimmung gefunden?

Im Sitzungssaal des Rathauses hätte der nun amtierende neue Bürgermeister vielleicht weiter am „Katzentisch“ der Verwaltung seitlich entlang der großen Tafel der Stadtvertretung gesessen. Das werden wir später sehen wie sich das entwickelt…
Im turnhallengroßen „Kursaal“ dagegen standen wegen der Corona-Vorsichtsmaßnahmen Tische für jeden einzelnen Stadtvertreter mit großen Abständen. Die Verwaltungsmitarbeiter (Protokoll und Bauamt) saßen seitlich. Herr Brandt dafür dem Saal zugewandt in der „Präsidiums-Tischreihe“ neben der Vorsitzenden. Das war schon ‘mal selbstbewußt, und eine der Gemeindeordnung entsprechende, angemessene Positionierung.

Die Tagesordnungspunkte TOP 1 bis 3 waren von Frau Rübenkamp schnell abgehakt.
TOP 4 und 5, „Mitteilungen“ und „Einwohnerfragestunde“ schien die Vorsitzende nur als rhetorische Übung anzusehen, um schnell daran vorbei zu TOP 6 zu kommen, dem „1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Heiligenhafen für das Haushaltsjahr 2020“.

Herr Bürgermeister Brandt ging freundlich in der ihm wohl eigenen besonderen Art dazwischen und merkte an, er hätte noch was mitzuteilen. Daraufhin überließ die Vorsitzende ihm das Wort…
…für nicht nur eine knappe Bemerkung, sondern für dann insgesamt gleich 6 oder gar 7 Themen!

Seine „Mitteilungen des Bürgermeisters“ nahmen thematisch nahtlos Rückbezug auch zu Themen, die zeitlich unter seinem Vorgänger Herrn Bürgermeister Müller selig aufgekommen waren. Herr Bürgermeister Brandt zeigte sich umfänglich informiert und konnte natürlich aus dem Wissen seiner eigenen Vorbefassung als vorheriger Amtsleiter schöpfen. Darüber hinaus unterlegte er seine Mitteilungen mit einordnenden Erläuterungen, stieg tatsächlich auch in abwägende Diskussionen ein, und bewies Interesse für diejenigen Bürger, die in der Corona-Krise wirtschaftlich hart getroffen sind: Er warb für Unterstützung der „night-of-light“, mit der die notleidende und in ihrer Existenz überaus gefährdete Veranstaltungsbranche auf die vielen Solo-Selbstständigen und Künstler in ihren Reihen aufmerksam machen will.

Zu letztgenanntem Thema wird noch zu fragen sein ob es dem zulässigen Zweck der HVB entspricht, wenn dort vorgesehen ist, für 35.000 € eine eigene Mobilbühne für Veranstaltungen zu erwerben, derweil die in eigener Professionalität tätige Branche am Hungertuch nagt. Laut Nachtrags-Haushaltsplan der HVB geht dort das Denken in die Richtung, mit öffentlichen Geldern und der Stadt als haftendem Bürgen zukünftig in einem weiteren fremden Revier zu wildern und gerade auch gegenüber Solo-Selbstständigen und kleinen Unternehmen zum Konkurrenten zu werden. So allerdings ist öffentliches wirtschaftliches Handeln vom Gesetzgeber nicht gedacht. Und weil die damit verbundenen Dienstleistungen weit gefächert in der privaten Wirtschaft verfügbar sind und gewerblich professionell angeboten werden, handelt es sich mit Sicherheit nicht um ein Vorhaben der kommunalen Daseinsvorsorge.
Damit: Eigene HVB -Mobilbühne – nicht erlaubt!

Mit der „Bitte um Aufnahme ins Protokoll“ [Anm.: es ist wichtig, darauf ausdrücklich hinzuweisen, denn sonst heißt es später nur: „Ein Bürger stellte eine Frage. Die Frage wurde beantwortet.“] stellte ich dann unter TOP 5 meine Bürgerfrage. Diese zielte ähnlich wie die vorstehende Angelegenheit mit der Mobilbühne auf die bereits am 02. März 2020 eingereichten, dann zunächst zurückgestellten Fragen an den Hauptausschuss, soweit es thematisch den Stadtentwicklungsausschuss betrifft:
„Steht die Einrichtung von 10 Infoterminals im Stadtgebiet durch die HVB zum Preis von 150.000 EUR noch auf der Agenda?“ Ich erläuterte dazu, dass ich es für fragwürdig halte, wenn der Eigenbetrieb HVB mittlerweile unabhängig von Beschlüssen der Stadtvertretung Einrichtungen nun sogar im Stadtgebiet installiert. Weil ab diesem Haushaltsjahr 2020 die Bilanzen von Stadt und HVB zusammenzuführen sein werden, ist diese Art großzügiger Mittelverwendung* äußerst fragwürdig. Den anwesenden Stadtvertretern war dazu nichts weiter bekannt. Von Seiten der HVB direkt war auch kein Vertreter zugegen, was sich vielleicht doch aber so gehört hätte…
Ergebnis der Frage: Eine Antwort wird später nachgereicht.

[*Anmerkung: Schon über den Museumshafen waren bei Beschlussfassung durch die Stadtvertretung nur äußerst dünne, ja geradezu lächerliche und zu Sinn und Zweck alles andere als konkret fassbare Unterlagen die unzureichende Grundlage. Bezeichnend war, dass der Erste Stadtrat Volkert Loose (CDU) im Januar 2019 in einer öffentlichen Versammlung auf Initiative der Museumshafen-Leute zugeben musste, selbst kein Wissen darum zu haben, obwohl er zuvor als Stadtvertreter der Beschlussvorlage der HVB mit zugestimmt hatte, und in der Versammlung als Stellvertretender Bürgermeister auftrat.
Das hier nur als ein Beispiel, mit welcher geradezu unverfrorenen Vorgehensweise allerdünnste „Konzepte“ unter der Verantwortung der HVB-Geschäftsführer und dem versagenden Aufsichtsrat zur Grundlage im Verschwenden öffentlicher Mittel werden. Mit dem ominösen Projekt „Kleinstfischerbrücke“ ist das noch dreister – da wurden aus der Hand des Ministerpräsidenten des Landes Schleswig-Holstein, Herrn Daniel Günther, sogar gänzlich ohne jedwede städtische Gremienbefassung Fördergelder von der HVB in Empfang genommen. Mitten im Wahlgeschehen der zurückliegenden Bürgermeisterwahl!]
{„Tolle Leistung, Herr Stellvertretender Landrat Timo Gaarz (CDU), wie sie da die Strippen gezogen haben!“}

Da absehbar in den weiteren Tagesordnungspunkten die Auswirkungen und Kostenfolgen des Corona-Geschehens eine Rolle spielen, Vorab-Kosten für die weitere Planung der touristischen Inwertsetzung der Potentialfläche Steinwarder in Höhe von 282.600 € für eine „Waldumwandlung“ genannte Beschaffung einer ökologischen Ausgleichsfläche (wo wird die sein?) dargestellt werden müssen, und diese Sitzung im noch immer intakten Kursaal des Ferienzentrums stattfand, gab ich im weiteren einen „Hinweis auf meinen seit letztem Samstag in meinen Webseiten neu online gestellten Beitrag, der in der Gesamtschau sich mit den Themen Schwimmhalle / Steinwarder wie auch dem Ferienzentrum befasst.“
Frau Rübenkamp ging natürlich sofort da hinein und forderte mich auf, „hier keine Werbung für ihre Webseite zu machen!“ Ich verwies darauf, dass die Bürgerfragestunde neben dem reinen Fragerecht auch Anregungen und Hinweise umfasst, und setzte neu an mit der Betonung, dass die darin geborgenen Inhalte zunächst keine Meinung sind, sondern Faktenwissen, das sicher dem Bauamt wie auch den anwesenden Stadtvertretern für zukünftige Befassung nützlich sein sollte.
Es waren wohl die Stadtvertreter Rickert (FDP) und Ebken (B90/DieGRÜNEN), die meine Anregungen und Hinweise hören wollten und sich entsprechend gegenüber der Vorsitzenden einließen, derweil die Stadtvertreter Panitzki (CDU) und Gideon (FDP, und HVB-Aufsichtsratsvorsitzender) eher herabwürdigende Kommentierungen von sich gaben. Mehr muss man bei den letzteren auch nicht erwähnen…

Ohnehin mache ich keine „Werbung für meine Webseite“, da ich darin ja gar nichts verkaufe. Sie ist einfach nur die Konsequenz für die ungenügende Bereitschaft der Stadtvertretung, sich gegenüber den Einwohnern dieser Stadt offen zu geben und andere Blickwinkel überhaupt zuzulassen.

Eines ist erreicht: Es ist jetzt offiziell, dass es eine vollständig andere und durchaus kostenmäßig wie auch städtebaulich prüfungswürdige Idee zum Thema „Schwimmhalle“ und „Kostenfalle Aktiv-Hus“ gibt. Anders, als es die mit der Planung beauftragten HVB „alternativlos und nur mit Parkpalette“ auf dem Steinwarder vorantreiben. Jedenfalls habe ich in meinem bezogenen Beitrag eine umfängliche Darstellung geliefert. Die ist zu diskutieren, sollte die Stadtvertretung ihr Mandat ernst nehmen anstatt alles einer intransparent mit Eigeninteresse geführten HVB zu überantworten.

Zu den weiteren Inhalten dieser Sitzung schreibe ich vielleicht noch, wenn nicht das Wesentliche am Montag ohnehin in der Heiligenhafener Post nachzulesen ist.

Fazit:
Neben den durchgängig aufmerksamen und sachlich gehaltvollen Beiträgen des Bürgermeisters Herrn Kuno Brandt waren zahlreiche Wortmeldungen, die gerade auch den Blickwinkel eher nachteilig belasteter Bürger (Beispiel: die Parkplatz-Nöte von Ein- und Auspendlern) einnahmen oder das nachhaltige Gesamtinteresse der Bevölkerung außerhalb des rein touristischen Interesses spiegelten, zu hören.
Unter den Stadtvertretern fielen mir da besonders Herr Stv. Rickert (FDP) und Herr Stv. Vollmer (B90/DieGrünen) mit zahlreichen konstruktiven Fragen und guten Redebeiträgen auf.
Und: Sogar das bürgerliche Mitglied Herr Engler (CDU) brachte eine Anmerkung, die in Bezug auf Parkzeitenfestlegungen interessiertes logisches Mitdenken zeigte. {…’s geht doch! 😉 }

Insgesamt herrschte eine bessere Stimmung als lange zuvor, die auf einen Machtschwund der knarzigen Allein-Meinungsmacher der Vorsitzenden der größeren Fraktionen hoffen läßt, hin zu ergebnisoffenerer Erörterung. Auch wenn das noch ein sehr langer Weg sein dürfte.
Oder ist das jetzt nur der allgemeinen Verunsicherung in Zeiten von Corona zuzumessen?